AGB von Luxuspartner

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Luxuspartner.de

Mit Ihrer Anmeldung als Kunde bei Luxuspartner.de (Luxuspartner, Petra Behrmann, Schwalbenplatz 15, 22307 Hamburg) akzeptieren Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden damit Vertragsbestandteil. Diese AGB's gelten ausschließlich für Contact Card bzw. Premium Card-Mitglieder. Für Exklusiv-Singles und unsere Zusatzprodukte werden andere Verträge zugrunde gelegt.

Unser Service darf nur von Personen genutzt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erfolgen.

Gültigkeit:
Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Luxuspartner.de (Luxuspartner, Petra Behrmann, Schwalbenplatz 15, 22307 Hamburg) und Ihnen (nachfolgend Kunde genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Innerhalb dieser Geschäftsbeziehung zwischen Luxuspartner.de und dem Kunden gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.
Gegenstand und Leistungsumfang des Vertrages:
Gegenstand des Vertrages sind kostenlose und auch kostenpflichtige Dienste. Vor der Buchung von kostenpflichtigen Services wird darauf hingewiesen, dass es sich um einen kostenpflichtigen Dienst handelt und welche Gebühren anfallen. Folgende Services werden angeboten:
- Einstellung der persönlichen Contact Card in die Kartei von Luxuspartner.de und Verwaltung seiner Daten (kostenlos)
- Erstellung einer Premium-Analyse des Profils und höheres Listing als Premium Card (kostenpflichtig)
- Zusatzprodukte wie z. B. das Luxuslady- und Gentleman-Coaching und diverse Style-Produkte (kostenpflichtig)
Gegenstand dieser Vereinbarung ist ausdrücklich NICHT die Eheanbahnung, Ehevermittlung und ein dienstvertragliches Tätigsein in irgendwelcher Art, das auf ein Zustandekommen einer Partnerschaft gerichtet ist. Es gibt generell keine Garantie für eine Kontaktaufnahme.
Vertragsschluss
Mit der Registrierung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Es entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Luxuspartner.de und dem Kunden, das sich nach den Vereinbarungsbestandteilen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet. Durch die Buchung eines kostenplichtigen Services geht das registrierte Mitglied ein weiteres Vertragsverhältnis mit Luxuspartner.de ein. Das Mitglied wird vor Abschluss dieses Vertrages auf den kostenpflichtigen Dienst hingewiesen und über die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis kommt nach Bestätigung der Zahlungsverpflichtung durch den Kunden zustande. Der Kunde sichert Luxuspartner.de zu, dass die Angaben bei der Registrierung und dem Buchungsvorgang für kostenpflichtige Dienste, der Wahrheit entsprechen.

Leistungsumfang

Der Betreiber stellt dem Kunden einen Online-Fragebogen mit Fotohochladefunktion zur Verfügung. Der Kunde beantwortet die einzelnen Punkte des Profils nach seinen Kriterien.
Nach Vervollständigung des Profils und der Einstellung mindestens eines Fotos, wird die Contact Card nach einer Sichtungsprüfung innerhalb von 5 Werktagen freigeschaltet.
Bei Buchung der kostenpflichtigen Premium Card erstellt Luxuspartner.de eine kurze Analyse des Profils mit Tips zur Verbesserung und Einschätzung der Chancen. Zusätzlich erfolgt für die Premium-Card ein höheres Listung in der Datenbank von Luxuspartner.de gegenüber kostenlosen Contact Cards.
Contact Card bzw. Premium Card-Kunden erhalten keine Partnervorschläge. Das Profil ist lediglich ein Passiveintrag für die Exklusiv-Singles von Luxuspartner.de, Mitarbeiter von Luxuspartner.de bzw. mit Luxuspartner.de kooperierender Agenturen.
Kontaktgesuche können generell nur von Exklusivkunden an Contact- oder Premium Card- Kunden ausgesprochen werden. Die Kontaktanfragen werden umgehend weitergeleitet. Generell gilt, dass Luxuspartner.de eine Kontaktaufnahme nur bei gegenseitigem Einverständnis ermöglicht.

Gewährleistung

Der Betreiber schuldet lediglich die Aufnahme des Profils in die Datenbank, aber nicht den Erfolg. Luxuspartner.de stellt nur die technische Vorrichtung bereit. Der Betreiber haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

Luxuspartner.de kann ebenfalls nicht garantieren, dass die Datenbank Profile von Personen enthält, die aufgrund verschiedener Kriterien wie z. B. Alter, Wohnort etc. unmittelbar zu einem Kontaktgesuch führen werden.

Datennutzung und Datenweitergabe

Die Dienstleistung von Luxuspartner.de erfordert die Verarbeitung personenbezogener Daten. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung Speicherung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste von Luxuspartner.de anfallenden, zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten von Luxuspartner.de elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Luxuspartner.de ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten Daten unentgeltlich bei Luxuspartner.de einzusehen. Diese Auskunft wird elektronisch erteilt. Dem Kunden ist bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht komplett gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt also für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge. Der Betreiber behält sich das Recht vor, erstellte Texte bzw. Fotos des Kunden auf Ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht und diesen AGB's zu überprüfen und eventuell zu entfernen.

Kündigungsrecht

Der Kunde kann jederzeit seine Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung kündigen. Der Kunde ist jedoch in diesem Fall verpflichtet, von ihm noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm veranlasste Leistungen an den Betreiber zu zahlen. Durch die Kündigung verzichtet der Kunde auf die Nutzung von noch nicht in Anspruch genommenen, kostenpflichtigen Diensten und hat kein Recht auf eine Rückerstattung des bereits an den Betreiber gezahltes Entgelt. Die Premium Card enthält eine individuelle, auf den Kunden abgestimmte Analyse. Dafür vom Kunden entrichtetes Entgelt wird generell vom Betreiber nicht erstattet.
Die Kündigung kann unter Angabe der Kunden-Nummer schriftlich per E-mail an info@luxuspartner.de oder an die Postadresse von Luxuspartner.de erfolgen.
Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden vom Betreiber gelöscht.
Luxuspartner.de hat das Recht zur fristlosen Kündigung ohne Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte bei Verstoß des Kunden gegen die Bestimmungen dieser AGB's oder der Service-Richtlinien.
Da die Laufzeit unserer Contact- bzw. Premium Card kostenlos und zeitlich unbegrenzt gilt, behalten wir uns das Recht vor, Profile bzw. Mitglieder jederzeit zu löschen, wenn uns ein gewerblicher Charakter bzw. zu finanzielle Absichten des Contact- bzw. Premium-Kunden ins Auge fallen.
Luxuspartner.de ist jederzeit berechtigt, die bisher angebotenen Dienstleistungen ganz oder auch nur teilweise einzustellen.

Haftung des Betreibers

Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können. Weiterhin kann der Betreiber weder für falsche Angaben in den Anmeldungen und/oder Fragebögen der Kunden verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Systemumstellunge, Berechtigungen und Website-Änderungen jederzeit durchzuführen. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Im Profil vorsätzlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Der Vergütungsanspruch des Betreibers bleibt unberührt.

Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.

Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs etc.

Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten heraufzuladen, die a) einen Virus enthalten (infizierte Software) oder b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
- keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
- E-Mails an Kunden zu keinem anderen Zweck als der niveauvollen Kontaktaufnahme und Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);
- keine Kettenbriefe zu versenden;
- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
- keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
Die Nichtbeachtung einer dieser genannten Verpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder rechts-/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen.

Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet oder gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.000,00 für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

Nutzungs- und Urheberrechte

Der Betreiber ist alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verarbeitungs, Verbreitungs- und Urheberrechte sowie des Rechtes der Übertragung und Wiedergabe der Luxuspartner-Website und deren Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Inhalte, Funktionen und Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht für die Nutzung der Premium Card ist ausgeschlossen. Es handelt sich hierbei um eine Ware bzw. Dienstleistung, die speziell und individuell für die Bewertung der Contact Card des Kunden erstellt wird. Ein Widerrufs- oder Rücktrittsrecht wird nach §312 d VI 1 BGB in einem solchen Fall nicht gewährt. Die Buchung der Premium Card ist damit unmittelbar nach Bestätigung durch den Kunden bindend und verpflichtet zur Abnahme und Bezahlung.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, wird Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sonstiges

Luxuspartner.de ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Mitteilung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Luxuspartner.de, Stand: 20.10.2006